1. Lesung im Bundestag zum Bundesverkehrswegeplan

Chemieverband rät zu zentralem Planungs-Kompetenzzentrum

  • Überregionale Infrastruktur-Projekte rasch realisieren
  • Verkehrsverlagerung konsequenter vorantreiben
  • Höhere Umschlagskapazitäten befördern Wechsel von Straße auf Schiene

Nach Auffassung der chemischen Industrie hat die Bundesregierung mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) die richtigen Weichen für die dringend benötigte Modernisierung von Straßen, Schienen und Wasserwegen in Deutsch­land gestellt. „Jetzt kommt es darauf an, dass die Umsetzung gewährleistet wird – und zwar anhand der Bedeutung der Projekte. Dazu brauchen wir ein zentrales Planungs-Kompetenzzentrum, wie das im Rahmen der Bundesfernstraßengesell­schaft vorgesehen ist, um vor allem die überregionalen Infrastruktur-Vorhaben zügig voranzutreiben. Denn jede Verzögerung erhöht die Kosten für die Volkswirt­schaft“, betonte Gerd Deimel, Sprecher der Initiative Verkehrsinfrastruktur im Ver­band der Chemischen Industrie (VCI), anlässlich der ersten Lesung zum BVWP im Bundestag.

Deimel machte darauf aufmerksam, dass Vorhaben zur Verkehrsverlagerung auf klimafreundlichere Verkehrsträger im Bundesverkehrswegeplan nicht so stringent berücksichtigt worden seien, wie es sich die Chemieindustrie für nachhaltige Transporte gewünscht hätte. Hier sieht er noch Möglichkeiten für Verbesserun­gen, um die verschiedenen Verkehrsträger effizienter miteinander zu verknüpfen. Dann könne, so Deimel, die Branche Eisenbahn und Binnenschiff stärker nutzen als bisher. Der VCI schlägt daher vor, beispielsweise die Umschlagskapazitäten in Bahnterminals zu erhöhen, um den Wechsel von Straße auf Schiene zu unterstützen.

Erfreulich ist, so der Sprecher der VCI-Verkehrsinfrastruktur-Initiative, dass die meisten der im Vorfeld von der chemischen Industrie identifizierten Engpässe im BVWP berücksichtigt wurden.

Auswirkungen am Beispiel des Bayerischen Chemiedreiecks

Im sog. Bayerischen Chemiedreieck, nahe der österreichischen Grenze, erwirtschaften rund 25 Chemieunternehmen mit etwa 20 000 Beschäftigten einen Jahresumsatz von mehr als zehn Milliarden Euro. Für sie sind die Straßen und Schienenwege ein zentraler Standortfaktor, denn die Chemieindustrie hat riesige Gütermengen zu befördern. Längst sind Straßen und Bahnstrecken völlig überlastet. Immer wieder kommt es im Güterverkehr zu zeitraubenden Engpässen. Um die Lage zu verbessern, muss die Bahnstrecke von Burghausen über Mühldorf nach München zweigleisig ausgebaut, und es muss von Diesel- auf Elektroloks umgestellt werden. Beide Maßnahmen sind im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 auch vorgesehen und gehören zum „vordringlichen Bedarf“, sodass die Planung für die Bauprojekte eigentlich sofort beginnen kann. Der Ausbau der Bahnstrecke München–Burghausen verspricht eine Erhöhung der Transportkapazitäten. Außerdem würde sich die Ausfallsicherheit des Bahnverkehrs bei Zweigleisigkeit erheblich verbessern. Auch die Elektrifizierung der Strecke zwischen Tüßling und Freilassing, die westlich von Burghausen in Richtung Salzburg abzweigt, brächte viele Vorteile. Im Februar dieses Jahres startete das Bauprojekt für die A94, die von München durch das Chemiedreieck in Richtung Pocking im Landkreis Passau führen wird. Der 33 Kilometer lange Abschnitt zwischen Pastetten und Heldenstein soll bis 2019 fertig sein. Damit wird die extrem stau- und unfallträchtige B12 gravierend entlastet. Und der geplante Ausbau der A94 bis zur A3-Anschlussstelle Pocking in Richtung Passau bindet die Unternehmen im Chemiedreieck besser an das übrige deutsche Fernstraßennetz an, etwa an die A3, die über Regensburg und Nürnberg weiter ins Rhein-Main-Gebiet bis an die niederländische Grenze führt.

 

 

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