Zukunft gemeinsam anpacken

Bayerisches Leitbild zur Optimierung von umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren

Im Rahmen des Umwelt- und Klimapaktes Bayern haben Wirtschaft und Staat gemeinsam ein Leitbild zur Verbesserung von umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren entwickelt. Aufbauend auf Erfahrungen aus der Praxis soll es eine effiziente und rechtssichere Genehmigungspraxis voranbringen.

Für eine ambitionierte Transformation der Wirtschaft in eine treibhausgasneutrale, nachhaltige Zukunft spielen Dauer, Effizienz und Rechtsicherheit von Genehmigungsverfahren eine entscheidende Rolle. Im Rahmen des Umwelt- und Klimapaktes Bayern hat eine Arbeitsgruppe aus bayerischer Wirtschaft und Verwaltung ein Leitbild zur Verbesserung von umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren entwickelt. Es soll einen neuen Geist der Genehmigungspraxis in Bayern begründen, nach dem Motto „Zukunft gemeinsam anpacken“.

Effiziente und rechtssichere Genehmigungspraxis voranbringen

Das Leitbild soll den zentralen Akteuren bei allen umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren ­ Antragstellende und zuständige Genehmigungsbehörden ­ eine Richtschnur für eine möglichst gute Ausgestaltung ihrer Zusammenarbeit geben. Es befasst sich mit der optimierten Erstellung von Antragsunterlagen, einem vertrauensvollen Miteinander, ausreichenden Ressourcen, der klaren und regelmäßigen Kommunikation bis hin zur Implementierung digitaler Elemente. Damit soll eine effiziente und rechtssichere Genehmigungspraxis vorangebracht werden.

Praxiswissen in das Leitbild eingeflossen

Die Bayerischen Chemieverbände, die Bayerischen Papierverbände, die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) sowie einzelne Unternehmen haben sich intensiv an der Erstellung des Leitbildes beteiligt und ihr Praxiswissen aktiv einfließen lassen.

Das bayerische Umweltministerium hat mit einem Ministerialschreiben die nachgeordneten Behörden über das ab sofort geltende Leitbild informiert. Das neue Leitbild ist auf der Webseite des Umwelt- und Klimapaktes Bayern zu finden.

Unternehmen können sich gegenüber der Verwaltung darauf beziehen und uns gerne informieren, wenn es ihrer Auffassung nach im konkreten Fall nicht beachtet wird, damit mit den Partnern des Umwelt- und Klimapaktes Bayern nach einer Lösung gesucht werden kann.