30.01.2013
Kley: Probleme verschoben, aber nicht gelöst

VCI-Präsident Kley hat die Vorschläge von Bundesumweltminister Altmaier als unzureichend kritisiert – vor allem für den Mittelstand in der Branche. Statt einer echten Entlastung, sieht das Konzept lediglich eine zeitlich befristete Begrenzung der EEG-Umlage vor.

Der Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), Dr. Karl-Ludwig Kley, hat sich enttäuscht vom Konzept von Bundesumweltminister Altmaier zur Begrenzung der EEG-Kosten gezeigt. Das Kostenproblem für die Chemiebranche werde damit nur verschoben, aber nicht ansatzweise gelöst. Kley erklärte: „Der Mittelstand hat bei den Stromkosten von der Politik eine echte Entlastung erwartet, stattdessen bekommt er nur eine zeitlich befristete Begrenzung. Zusätzlich bürdet die Bundesregierung energieintensiven Betrieben sogar neue Kosten auf, die diese im Wettbewerb nicht schultern können.“

Kley verwies auf die wichtige Bedeutung der energieintensiven chemischen Produktion für die deutsche Wirtschaft: Die Politik habe die Aufgabe, ein zukunftsträchtiges Programm zu entwickeln, um den Standort Deutschland langfristig wettbewerbsfähig zu halten. Die vorgeschlagenen Maßnahmen wiesen in die entgegengesetzte Richtung und seien ungeeignet, den Kostenanstieg für den Ausbau der erneuerbaren Energien einzudämmen. Kley sagte: „Die Maßnahmen verschaffen dem Verbaucher nur eine kurze Atempause. Das bezahlen wir aber dadurch, dass manchen Betrieben durch eine Verzehnfachung ihrer EEG-Kosten die Luft zum Atmen fehlt. Ein Explosion der Stromkosten für die Industrie kann zu einer Implosion von Wertschöpfungsketten führen.“

Auch die vorgeschlagene Belastung der Stromerzeugung in Betrieben ist laut Kley falsch, da sie wichtigen Zielen der Energiewende widerspreche. Kley sagte: „Die Chemie erzeugt ihren Strom in hocheffizienten Kraft-Wärme-Kraftwerken. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz, den die Bundesregierung deshalb auch fördert. Sie kann diese Technik doch nicht durch die Hintertür wieder belasten.“

Quelle: VCI
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