It´s the economy, stupid!

So, die mit Spannung erwartete Bundestagswahl 2021 ist gelaufen und wir werden hier an dieser Stelle jetzt nicht den Fehler begehen, uns an den mehr oder weniger qualifizierten Analysen zu beteiligen. Vielmehr interessiert uns, was dieses Ergebnis grundsätzlich bedeutet.

Neben vielen anderen Aspekten zeigt es jedenfalls, dass sich mit den mehrheitlich gewählten Parteien auch die drei großen Fragen unserer Zeit – nämlich Ökonomie, Ökologie und Soziales – im Wahlergebnis wiederfinden.

Dies ist auch keine Überraschung. Es entspricht vielmehr einer seit Jahren zu beobachtenden gesellschaftlichen Entwicklung, die unser Erfolgsmodell, die „Soziale Marktwirtschaft“, um den Aspekt der Ökologie erweitert hat. Mittler­weile besteht weitgehender Grundkonsens dahingehend, dass die Verbindung von Ökonomie, Ökologie und Sozialem die notwendige Basis zur Lösung der großen Herausforderungen unserer Zeit bildet. Streit besteht meist jedoch, wenn es um die Frage der richtigen Reihenfolge und des richtigen Verhältnisses zueinander geht.

Die gerade viel diskutierte Option einer Ampelkoalition aus SPD (25,7 %), Grünen (14,8 %) und FDP (11,5 %) mag dies veranschaulichen, wenn man die drei genannten Themen – zugegebenermaßen etwas plakativ, aber in der Tendenz sicher nicht ganz falsch – den drei genannten Parteien programmatisch zuordnet.

Und hier wird es spannend: Drückt das oben genannte Zweitstim­menergebnis der drei Parteien auch die zukünftige Gewichtung und Reihenfolge von Ökonomie, Ökologie und Sozialem aus? Werden Steuerhöhungen, die staatliche Umverteilung und eine weitere Ausweitung des Sozialstaates das zukünftige Regierungshandeln maßgeblich bestimmen? Flankiert durch eine staatlich gesteuerte ökologische Planwirtschaft? Oder gelingt es, das prozentuale Wahlergebnis inhaltlich vom Kopf auf die Füße zu stellen mit einer Regierungspolitik, die auf Anreize für Investitionen, Innovationen und Beschäftigung setzt und die endlich die dafür notwendigen Rahmenbedingungen – insbesondere für eine klimaneutrale Wirtschaft und die notwendige Digitalisierung – für diejenigen schafft, von denen man die wettbewerbsfähigen technologischen Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit erwartet: unsere Unternehmen.

Und wenn sich die drei möglichen Koalitionäre fragen, was bei den drei Themen Ökonomie, Ökologie und Soziales jetzt das Erste und das Wichtigste sein muss, damit am Ende alle drei erfolgreich gestaltet werden können, dann liegt der Schlüssel wieder einmal in der ebenso einfachen wie alten Binsenweisheit, dass nur das ausgegeben werden kann, was vorher erwirtschaftet wurde.
Oder um es mit Bill Clinton und seinem Wahlkampfstrategen James Carville zu sagen: „The economy, stupid!“

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