Energiegipfel Bayern – Die Chemie war auch dabei

Die Energiewende gehört zu den wichtigsten politischen Themen in Deutschland. Für die einen aus Klimaschutzgründen, für die anderen, weil Strom eine wichtige Ressource ist und viele Arbeitsplätze durch hohe Strompreise oder schlechte Versorgungssicherheit bedroht sind. Und wieder andere machen die Energiewende zum Thema, weil sie sich durch den Bau von Stromleitungen beeinträchtigt fühlen. Am 13. Dezember 2018 lud Bayerns neuer Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern daher betroffene Verbände, Kammern, Kommunen, Vertreter der bayerischen Energiewirtschaft sowie der Landespolitik und Wissenschaft zu einem bayerischen Energiegipfel in sein Ministerium, um über den Stand und die Perspektiven für die Energiewende in Bayern ins Gespräch zu kommen. Er knüpft damit an den so genannten „Energiedialog“ an, den Aiwangers Vorgängerin Ilse Aigner ins Leben gerufen hatte, um Schwung und Ordnung in die bayerische Energiepolitik zu bringen.

Die Energiewende umfasst eine Vielzahl von Herausforderungen, denen sich die Wirtschaft im Allgemeinen, die energieintensiven Unternehmen im Besonderen, stellen müssen. Die Chemische Industrie kann dabei als Kernbranche der energieintensiven Wirtschaftszweige angesehen werden, da hier einerseits eine sehr hohe Belastung mit Energiekosten besteht. Andererseits besitzt die „Herstellung von chemischen Erzeugnissen“ einen hohen Anteil an der regionalen Wertschöpfung in Bayern. Energieintensive Branchen nehmen für den Wirtschaftsstandort Bayern in Hinblick auf Wachstum und Beschäftigung eine zentrale Rolle ein. Sie sind oftmals ausschlaggebend bei der Entwicklung des Wirtschaftsstandortes. Damit sind die energieintensiven Branchen auch indirekt für die Schaffung und Erhaltung weiterer Arbeitsplätze verantwortlich und sind somit eine unverzichtbare Grundlage für die gesamte Wirtschaft in Bayern. Vor allem aber ist die Chemiebranche auch die Branche, die wichtigster Lösungsanbieter ist für die Herausforderungen der Energiewende (Photovoltaiksilizium, Verbundmaterialien für Windräder, Kathodenmaterial für Batterien, etc.), aber auch bei allen anderen gesellschaftlichen Herausforderungen rund um Mobilität, Energie und Gesundheit. Wenn man der Chemiebranche den Strom abdreht, kann sie ihren Beitrag nicht leisten.

Dies war Grund genug, dass Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die Branchenverbände Chemie und Papier (die energieintensiven Branchen) sowie die vbw im Anschluss an den Bayerischen Energiegipfel für einen eigenen Termin erneut ins Wirtschaftsministerium eingeladen hat. Zentrale Themen waren hierbei vor allem die Sicherstellung der Versorgungssicherheit in Süddeutschland insbesondere nach dem Atomausstieg, die Notwendigkeit des Baus der HGÜ-Leitungen und natürlich die Frage der Strompreise. Denn sollten die HGÜ-Leitungen nicht rechtzeitig fertig gestellt werden, droht Deutschland eine Teilung der Strompreiszone mit verheerenden Auswirkungen für den Strompreis in Bayern und damit für die Unternehmen im Freistaat.

Sowohl die Bayerischen Chemieverbände, als auch die Papierindustrie nahmen daher das Angebot von Staatsminister Aiwanger gerne an, in kleiner Runde zu diskutieren.

Bei beiden Terminen herrschte ein konstruktives und von Sachargumenten geprägtes Klima. Andererseits ist klar geworden, dass es noch ein harter Weg sein wird, die Anforderungen der energieintensiven Industrie bezüglich Strommengen, Stromkosten/-preise und -verfügbarkeit so zu vermitteln, dass die bayerische Energiepolitik diesem so wichtigen Wirtschaftszweig gerecht wird.